Erläuterung der aktuellen Neuregelungen zu Familientreffen


PM 2020-063

Liebe Quickbornerinnen und Quickborner,

die Kontaktverbote wurden an entscheidenden Stellen gelockert. Dies geht aus den entsprechenden Rechtsgrundlagen hervor.

Folgendes wurde geregelt:

Die Kontaktverbote gelten nicht für Reisen zu oder das Zusammenkommen von Ehegatten, Geschiedenen, eingetragene Lebenspartnern, Lebensgefährten, Geschwistern und in gerader Linie Verwandten. Die Teilnehmerzahl eines solchen Zusammenkommens im privaten Raum sowie entsprechender Zusammenkünfte im öffentlichen Raum darf insgesamt zehn Personen nicht übersteigen. Ausnahmsweise ist bei Haushalten mit mehr als zehn Personen die Zahl der tatsächlichen Mitglieder des Haushalts maßgeblich.

Ein Beispiel: Mein Sohn, meine Schwiegertochter und mein Enkel wohnen nicht in meinem Haushalt. Diese durfte ich bisher weder privat noch öffentlich treffen. Diese Treffen sind jetzt erlaubt.

Falls ich einen Bruder in Bayern hätte, dürfte dieser jetzt auch kommen und in meinem Haushalt versorgt werden. Ich dürfte mit allen spazieren gehen. Nur die Gattin meines Bruders dürfte nicht nach Schleswig- Holstein einreisen.  Alles verstanden? Ich hab dafür Zeit gebraucht. 

Keine Frage, es sind deutliche Lockerungen der bisherigen Regeln. 

Die entsprechenden Rechtsverordnungen sind eindeutig und nicht interpretierbar. Im Vollzug hatten wir als Ordnungsbehörde mit der bisherigen Regelung keine Probleme. Nach meiner Kenntnis gab es auch keine Probleme bei der Polizei.

Die neue Regelung ist - nett ausgedrückt - schwer zu kontrollieren. Auch innerhalb einer Familie haben ja bekanntermaßen nicht alle Personen identische Nachnamen. 

Noch einmal als Überblick:

Die alte Regelung

Die neue Regelung

Zugegeben, schwer zu verstehen sind beide Regelungen. Es kommt jeweils auf den § 2 an. 

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dieser Erläuterung ein Stück weit helfen konnte, die aktuellen Neuregelungen besser nachvollziehen zu können.

Frohe Ostern wünscht
Ihr Bürgermeister Thomas Köppl